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IZH wegen wiederholter Verstöße gegen Wertegrundlagen des Staatsvertrages sanktionieren
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Eingangsbereich der Elbphilharmonie
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Islamisches Zentrum Hamburg (IZH) mit sofortiger Wirkung aus Staatsvertrag ausschließen
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Studie zur Soziologie der linken Gewalttäter in Hamburg
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Sofortige Konsequenzen aus den Ereignissen um den G20-Gipfel ziehen
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Hamburg dankt der Polizei!
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Neues Wahlverfahren zur Hamburgischen Bürgerschaft
— Video der Rede — -
Gesetz gegen die Vollverschleierung im öffentlichen Raum
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Bei der Richterwahl Gewaltenteilung sicherstellen
— Video zur Rede — -
Staatsvertrag mit den islamischen Trägerverbänden aufkündigen und aus dem Ausland gesteuerte Organisationen wie die DITIB endlich gesetzlicher Kontrolle unterwerfen
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Endlich Algerien, Marokko und Tunesien als „sichere Herkunftsstaaten“ einstufen
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Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung, Aufgabenbereich 249 Forschungs-, Transfer- und sonstige Einrichtungen, Produktgruppe 249.01 Von Hamburg geförderte Einrichtungen: Forschungsinstitute für Datensicherung und vergleichende Kulturforschung
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Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 7.0: Mittel für eine große Studie zum Wirtschafts- und Arbeitsplatz-Standort Hamburg
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Antrag der SPD-Fraktion, der GRÜNEN Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der FDP-Fraktion (Drs. 21/6170), Stärkung der Hamburgischen Bürgerschaft – Verbesserungen im Parlamentsbetrieb
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Die Abschaffung der Ministererlaubnis im Fusionsverfahren. Das EDEKA-Tengelmann-Kaisers-Drama liefert weitere Evidenz – Hamburg muss Wettbewerb schützen
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„Terroranschlag vom 11. September 2001 – Schülerwettbewerb“
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Anforderungsprofil für Imame und bessere Überwachung salafistischer Moscheen
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„Empirische Untersuchung zur Situation der Obdachlosen im Stadtgebiet der Freien und Hansestadt Hamburg“
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Forschungsinstitut für Datensicherheit
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Ein erfolgreiches Referendum erfordert gut informierte Bürger
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„Hamburger Leistungszentren“ an einigen Schulen schaffen
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Unabhängige Expertenurteile vor Olympiareferendum
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Keine Umrüstung von Hamburger Wechsellichtzeichenanlagen (§ 37 Absatz 5 StVO, Fußgängerampeln) mit schwulen Ampelmännern und lesbischen Ampelfrauen
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„Anwohner und Passanten schützen – Auch im Umfeld des Hansaplatzes“
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Bundesratsinitiative zur Freistellung des Erwerbs von selbstgenutzten Immobilien von der Grunderwerbsteuer
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StadtRad-Stationen ausbauen – Aber nicht auf Kosten von Stell- und Parkplätzen!
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„Empirische Untersuchung zur Situation der Obdachlosen im Stadtgebiet der Freien und Hansestadt Hamburg“
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„Rettungskräfte und Polizisten schützen – §112 StGB einführen“