Anträge

• IZH wegen wiederholter Verstöße gegen Wertegrundlagen des Staatsvertrages sanktionieren

• Eingangsbereich der Elbphilharmonie

• Islamisches Zentrum Hamburg (IZH) mit sofortiger Wirkung aus Staatsvertrag ausschließen

• Studie zur Soziologie der linken Gewalttäter in Hamburg

• Sofortige Konsequenzen aus den Ereignissen um den G20-Gipfel ziehen

• Hamburg dankt der Polizei!

• Neues Wahlverfahren zur Hamburgischen Bürgerschaft
  — Video der Rede — 

• Gesetz gegen die Vollverschleierung im öffentlichen Raum

• Bei der Richterwahl Gewaltenteilung sicherstellen
  — Video zur Rede — 

• Staatsvertrag mit den islamischen Trägerverbänden aufkündigen und aus dem Ausland gesteuerte Organisationen wie die DITIB endlich gesetzlicher Kontrolle unterwerfen

• Endlich Algerien, Marokko und Tunesien als „sichere Herkunftsstaaten“ einstufen

• Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung, Aufgabenbereich 249 Forschungs-, Transfer- und sonstige Einrichtungen, Produktgruppe 249.01 Von Hamburg geförderte Einrichtungen: Forschungsinstitute für Datensicherung und vergleichende Kulturforschung

• Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 7.0: Mittel für eine große Studie zum Wirtschafts- und Arbeitsplatz-Standort Hamburg

• Antrag der SPD-Fraktion, der GRÜNEN Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der FDP-Fraktion (Drs. 21/6170), Stärkung der Hamburgischen Bürgerschaft – Verbesserungen im Parlamentsbetrieb

• Die Abschaffung der Ministererlaubnis im Fusionsverfahren. Das EDEKA-Tengelmann-Kaisers-Drama liefert weitere Evidenz – Hamburg muss Wettbewerb schützen

• „Terroranschlag vom 11. September 2001 – Schülerwettbewerb“

• Anforderungsprofil für Imame und bessere Überwachung salafistischer Moscheen

• „Empirische Untersuchung zur Situation der Obdachlosen im Stadtgebiet der Freien und Hansestadt Hamburg“

• Forschungsinstitut für Datensicherheit

• Ein erfolgreiches Referendum erfordert gut informierte Bürger

• „Hamburger Leistungszentren“ an einigen Schulen schaffen

• Unabhängige Expertenurteile vor Olympiareferendum

• Keine Umrüstung von Hamburger Wechsellichtzeichenanlagen (§ 37 Absatz 5 StVO, Fußgängerampeln) mit schwulen Ampelmännern und lesbischen Ampelfrauen

• „Anwohner und Passanten schützen – Auch im Umfeld des Hansaplatzes“

• Bundesratsinitiative zur Freistellung des Erwerbs von selbstgenutzten Immobilien von der Grunderwerbsteuer

• StadtRad-Stationen ausbauen – Aber nicht auf Kosten von Stell- und Parkplätzen!

• „Empirische Untersuchung zur Situation der Obdachlosen im Stadtgebiet der Freien und Hansestadt Hamburg“

• „Rettungskräfte und Polizisten schützen – §112 StGB einführen“

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